Spiegel Politik Deutschland

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  1. Der grundgute Enterprise-Kapitän Jean-Luc Picard kehrt zurück auf den Bildschirm. Genau rechtzeitig, um als Prophet der Ersatzreligion "Star Trek" auch die echte Welt zu retten.
  2. Ein niederländisches Konsortium soll Kriegsschiffe für die Bundeswehr bauen. Die Kieler Werftengruppe German Naval Yards sieht sich bei der Auftragsvergabe benachteiligt und will rechtliche Schritte einleiten.
  3. Unter dem Hashtag #Dorfkinder will Agrarministerin Klöckner den Blick auf Menschen lenken, die sich auf dem Land engagieren. In den Fokus geraten jedoch vor allem die mangelnden Investitionen des Bundes.
  4. Die Affäre um Ex-EU-Diplomat und Lobbyist Gerhard S. sorgt in Berlin und Brüssel für Nervosität. Er soll für China spioniert haben. Schon 2016 war er ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten.
  5. Durchbruch oder bloß ein kleiner Schritt? Viele Medien in Deutschland loben die Ergebnisse des Libyen-Gipfels in Berlin. International herrscht dagegen größere Skepsis - die Pressestimmen.
  6. Dank der deutschen Vermittlung haben sich die wichtigsten Libyen-Akteure auf einen Friedensplan geeinigt. Jetzt muss die Staatengemeinschaft den diplomatischen Erfolg militärisch absichern, auch die Bundeswehr.
  7. Nachtzug statt Flug? Die Regierung würde es zwar begrüßen, wenn die Deutsche Bahn wieder Schlafwagen auf die Schiene bringt, will dafür aber kein Geld bereitstellen.
  8. Hier wurde Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem guten Jahr zur Vorsitzenden gewählt – nun wollte sie in Hamburg mit ihrer Partei Schwung für 2020 holen. Doch die CDU tut sich schwer.
  9. Seit Langem streiten die Parteien über eine Verkleinerung des Bundestags. Im Parteipräsidium der CDU gibt es nun Anzeichen, die Blockade zu beenden. Die CSU legt prompt ein Veto ein.
  10. Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow wird künftig ohne Mehrheit regieren: Staatsrechtler Joachim Wieland erklärt, wie das funktionieren kann, wo Rot-Rot-Grün auf die Opposition angewiesen ist - und was das für den Bundesrat bedeutet.
  11. In der Gemeinde Wallerstein war ein muslimischer CSU-Bürgermeisterkandidat nicht durchsetzbar - im bayerischen Neufahrn hat es geklappt. Ozan Iyibas sagt, er sei "voll bayerisch und voll deutsch".
  12. 2014 zog sie nach Syrien, nun ist Lisa R. mit ihren Kindern zurück in Deutschland. Gleich nach ihrer Ankunft in Frankfurt wurde die IS-Anhängerin von der Polizei in Empfang genommen.
  13. "Es gab zu viele Indiskretionen": Hamburgs Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank verteidigt im SPIEGEL das Aus für die geplante Homöopathie-Kommission ihrer Partei - bevor diese überhaupt je getagt hat.
  14. Positiv für Verkehrsminister Andreas Scheuer, negativ für die Steuerzahler: Nach SPIEGEL-Informationen schlägt ein den CSU-Politiker entlastendes Gutachten mit mehr als 240.000 Euro Kosten zu Buche.
  15. Die Christdemokraten behandeln die Linke immer noch als Aussätzige, sogar in Thüringen. Das ist ein schwerer Fehler. Hören Sie hier die Geschichte (05:41 Minuten)
  16. Die Christdemokraten behandeln die Linke immer noch als Aussätzige, sogar in Thüringen. Das ist ein schwerer Fehler.
  17. Manche Menschen glauben an Einhörner, Ufos oder daran, dass Elvis unter falschem Namen in Bielefeld lebt. Saskia Esken glaubt an den demokratischen Sozialismus.
  18. "Wir werden sie aus ihren Redaktionsstuben vertreiben" – so drohte der Freiburger Stadtrat Dubravko Mandic Mitarbeitern des SWR. Nun bittet der AfD-Politiker nach SPIEGEL-Informationen um Verzeihung.
  19. Mit seiner Forderung, das Bundeskabinett umzustrukturieren, will Markus Söder auch von den Problemen in Bayern ablenken. Der CSU droht im März eine Wahlschlappe.
  20. Die Europäer haben im Atomstreit den Druck auf Iran erhöht. Nun bestätigt Berlin, dass die USA zuvor damit drohten, Zölle auf europäische Autos zu erheben. Die Opposition spricht von "Erpressbarkeit auf offener Bühne".

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