Tagesspiegel Politik

Nachrichten für Berlin und Deutschland
  1. Es deute alles darauf hin, dass die verwendeten Waffen aus dem Iran stammten, sagt der Sprecher der Allianz. Teheran weist das zurück.
  2. Zwingt maximaler Druck das iranische Regime in die Knie? Das war stets unwahrscheinlich. Immer klarer wird: Trump hat sich verspekuliert. Ein Kommentar.
  3. Der britische Premierminister hatte Zuversicht verbreitet. Doch scheint die Lage nach seinem Treffen mit dem EU-Kommissionschef unverändert.
  4. Erneut hat der Iran im Persischen Golf ein Schiff festgesetzt. Der Tanker solle versucht haben, 250.000 Liter Diesel in die Arabischen Emirate zu schmuggeln.
  5. Fraktionsgemeinschaft mit einem Neonazi, gemeinsame Abstimmungen mit der AfD: In zahlreichen Gemeinden testen CDU-Leute die Annäherung nach rechts.
  6. Die nächste Regierung steht so oder so rechts. Wer sie anführt, ist so fraglich, wie für Bewerber Netanjahu essentiell. Und die israelischen Araber? Spielen wieder keine Rolle. Eine Analyse.
  7. Es droht eine militärische Eskalation zwischen dem Iran und den USA. Die deutsche Außenpolitik muss auf die Konfliktparteien einwirken. Ein Kommentar.
  8. Die CDU-Führung hat ihr Konzept zum Klimaschutz einstimmig beschlossen. Die Partei setzt auf den Emissionshandel mit Zertifikaten.
  9. Der Kinderporno-Verdacht gegen Christoph Metzelder ist prominent in der Welt. Der Fall zeigt: Es fehlt nicht an Regeln, sondern an Verantwortung. Ein Kommentar.
  10. Im November will die neue EU-Kommission mit Ursula von der Leyen starten. Aber der von Belgien vorgesehene Kommissar muss sich kritischen Fragen stellen.
  11. Zum dritten Mal in Folge sinkt die Zahl der Leistungsempfänger zweistellig. Damit verringern sich auch die diesbezüglichen Ausgaben.
  12. Der Finanzminister will die Ticketabgabe auf Inlandsflüge anheben. So würden – anders als bei einer Kerosinsteuer – deutsche Airlines nicht benachteiligt.
  13. Ein Drohnenangriff in Saudi-Arabien hat die Ölproduktion dort einbrechen lassen. US-Präsident Trump kündigte eine militärische Reaktion an.
  14. Russland, Türkei und Iran beraten ab Montag über die neue Eskalation in Syrien. Die Gefechte in Idlib könnten viele Menschen in die Türkei treiben.
  15. Die Gruppe gilt als rassistisch und gewaltbereit. Nun wollen die Innenminister von Niedersachsen, Hessen und Thüringen erreichen, dass Combat 18 verboten wird.

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