Tagesspiegel Politik

Nachrichten für Berlin und Deutschland
  1. Außerdem: Meghan wirft dem britischen Königshaus Falschaussagen über sie vor, Lauterbach prophezeit dritte Welle. Der Nachrichtenüberblick.
  2. Laut einer Umfrage wollen gut 50 Prozent der Wahlberechtigten eine Lockerung der Corona-Regeln. Und weiter 10 Prozent wollen ihre vollständige Aufhebung.
  3. Die Öffnungsfantasien verlaufen konträr zur Inzidenz, das versteht niemand mehr. Vor allem nicht, wenn so etwas nach Mitternacht verkündet wird. Ein Kommentar.
  4. Einer aktuellen Umfrage zufolge bleiben die Grünen mit 33 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Die Union kommt nur noch auf 25 Prozent.
  5. Die Strategie von Bund und Ländern kann nur aufgehen, wenn drei große Versäumnisse wettgemacht werden. Wie kann das gelingen?
  6. Im Europarat arbeitete ein Netzwerk für die Interessen Aserbaidschans. Auch der CDU-Politiker Axel Fischer soll davon profitiert haben.
  7. Die Familienministerin über die Pandemie und die Frauen, die Baustellen der Gleichberechtigung und die Frage, ob die Grünen eine Kanzlerkandidatin küren. Ein Interview.
  8. Die EU ist aus Pragmatismus zu duldsam mit Regelbrechern. Doch weil der nationale Egoismus wächst, muss sie ihre Prinzipien härter verteidigen. Ein Kommentar
  9. Die wirtschaftlichen Folgen des Syrienkriegs sind einer Studie zufolge immens – der Konflikt kostet dem verheerten Land schon über eine Billion Dollar.
  10. Österreich geht in der Corona-Pandemie seit jeher seinen eigenen Weg. Dass das Land jetzt weiter lockert, sieht der Gesundheitsminister kritisch.
  11. Der Bundesnachrichtendienst benötigt mehr Cyber-Spezialisten. Der Markt ist schwierig. Gleichzeitig wächst die Gefahr ausländischer Hackerangriffe.
  12. In einem Jahr stehen in Frankreich Präsidentschaftswahlen an. Die Chancen der Rechtspopulistin Marine Le Pen sind so gut wie nie zuvor.
  13. Seit 2017 gilt das Bundesteilhabegesetz. Gebracht hat es wenig, sagen Betroffene. Vor allem in der Politik fühlen sie sich immer noch unterrepräsentiert.
  14. In Libyen sollen bei der Wahl einer Übergangsregierung große Summen geflossen sein. Verschließen die Vereinten Nationen die Augen vor dem Skandal?
  15. Der Gipfelmarathon zehrte offensichtlich an den Nerven der Teilnehmer. Vor allem zwischen CSU-Chef Söder und Vizekanzler Scholz krachte es.

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