Stern Politik

Der Newsfeed aus dem Politik-Ressort mit allen aktuellen Nachrichten und Berichten.
  1. Demokraten sind mit Plädoyers dran +++ Trump würde gerne am Prozess teilnehmen +++ Senat beschließt Prozedere für Impeachment +++ Das Impeachment gegen Donald Trump im stern-Ticker.
  2. Im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ist eine der Hauptstreitfragen zwischen Demokraten und Republikanern, ob neue Zeugen vorgeladen werden dürfen. Die Meinung der US-Bürger dazu dürfte dem Präsidenten Sorge bereiten.
  3. Auschwitz, das ist nun fast ein Menschenleben her. Das Gedenken erscheint vielen wie ein reines Ritual. Doch das ist ein Irrtum. Ohne die, die sich noch an die Nazi-Zeit erinnern können, liegt es nun an uns, das "Nie wieder" zu verteidigen.
  4. Die Berliner AfD in Not: Das Landgericht hat die Kündigung einer Vermieterin bestätigt, in deren Räumen die Partei ihren Parteitag abhalten wollte. Schon seit mehr als zwei Monaten sind die Rechtspopulisten auf der Suche nach einem Versammlungsort.
  5. In ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum hat Angela Merkel viel über Klimaschutz gesprochen. Besonders einem Land kommt in den Augen der Bundeskanzlerin eine Schlüsselrolle zu.
  6. Der Druck von Rechtsextremen auf den SPD-Politiker Diaby erreicht mit Morddrohungen eine kaum erträgliche neue Ebene. Die Verfasser unterzeichnen mit «Heil Hitler» und verweisen auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.
  7. Bei einer Zeremonie zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Jerusalem zur Schuld der Deutschen und ihrer andauernden Verpflichtung zum Kampf gegen den Antisemitismus bekannt.
  8. Sie gilt als Fundament des russischen Staates: die Verfassung. Jetzt steht sie auf Betreiben von Kremlchef Wladimir Putin vor den größten Veränderungen ihrer Geschichte. Dabei wollte der Präsident sie nie anrühren. Was hat der mächtigste Mann Russlands vor?
  9. Neuer Erfolg der SPD im Fall Sarrazin: Eine Landeskommission bestätigt den Ausschluss des ehemaligen Berliner Finanzsenators aus der Partei. Doch Sarrazin will sich damit nicht abfinden.
  10. Die Weltgemeinschaft gedenkt der Befreiung des KZ Auschwitz vor 75 Jahren. Rund 50 Staats- und Regierungschefs sind dazu nach Yad Vashem gekommen. Erstmals darf dort das Staatsoberhaupt aus dem Land der Täter sprechen. Frank-Walter Steinmeier gibt eine feste Zusage.  
  11. Die Frage, ob die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens erreicht werden, könne eine Frage des Überlebens werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos.
  12. Die Vorwürfe sind gravierend: Machtmissbrauch, Wahlkampfeinmischung und "feindselige Behinderung" des Kongresses im laufenden Verfahren. In den USA ist Trumps Amtsenthebungsverfahren nun im vollen Gange.
  13. Beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos haben sich Gianni Infantino und Donald Trump getroffen. Dabei schmierte der Fifa-Präsident dem US-Präsident derart viel Honig ums Maul, dass dort schnell kein Platz mehr war für mehr Zucker.
  14. Vor dem Besuch von Angela Merkel beim türkischen Präsident Erdogan meldet sich dessen schärfster Kritiker zu Wort. Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu fordert im stern, dass sich Deutschland für mehr Demokratie in der Türkei einsetzen sollte.
  15. "Combat 18" gilt als Teil des rechtsextremen Netzwerks "Blood & Honour", das seit dem Jahr 2000 in Deutschland verboten ist.
  16. Nach der Kritik Robert Habecks an der Rede Donald Trumps in Davos hat nun die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer den Grünen-Chef kritisiert. Habeck verbessere mit seiner Äußerung nichts, sagte sie in Davos. Zuvor hatte der US-Botschafter Habeck kritisiert.
  17. Berlin - Im Parteiausschlussverfahren der SPD gegen den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Bestseller-Autor Thilo Sarrazin ist eine Entscheidung gefallen. Das sagte eine Sprecherin der Berliner SPD am Donnerstag.
  18. "Niemand vor mir hat das je getan." Donald Trump liebt solche Statements. Und diesmal hätte sie sogar Hand und Fuß. Denn tatsächlich hat noch nie ein US-Präsident vor Abtreibungsgegnern eine Rede gehalten.
  19. Der britische Thronfolger hat bei seiner Rede in Davos sofortiges Handeln im Kampf gegen den Klimawandel verlangt. Auf dem Weltwirtschaftsforum kommt es auch zu einem Treffen mit der schwedischen Klimaaktivistin. 
  20. Innenminister Seehofer hat "Combat 18" verboten. Die rechtsextreme Gruppe war im Sommer bereits in den Fokus geraten, weil der mutmaßliche Lübcke-Mörder Kontakte zu ihr gehabt haben soll. Ein genauerer Blick auf die Organisation.

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