Deutscher Bundestag Kurzmeldungen

  1. Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
  2. Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
  3. Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
  4. Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
  5. Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung ist laut ihren Antworten auf Kleine Anfragen der Linken-Fraktion bestrebt, Regierungshandeln transparent und damit für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten.
  6. Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Für die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sind laut einer Antwort der Bundesregierung auf Nachfrage der FDP vorrangig die Länder zuständig.
  7. Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Die Deutsche Bahn AG entwickelt laut einer Antwort der Bundesregierung ihren Winterdienst auf Basis von Erfahrungen aus vergangenen Wetterereignissen kontinuierlich weiter.
  8. Auswärtiges/Kleine Anfrage
  9. Auswärtiges/Antrag Die Fraktion Die Linke wirbt in einem Antrag für eine Politik der Entspannung gegenüber Russland und tritt für eine neue Ära der Abrüstung ein.
  10. Auswärtiges/Kleine Anfrage
  11. Kultur und Medien/Antrag Nach dem Willen der Linksfraktion soll die Förderung von Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden. In einem Antrag fordert sie von der Bundesregierung einen Gesetzentwurf.
  12. Auswärtiges/Unterrichtung Die Bundesregierung sieht in ihrem Jahresabrüstungsbericht 2020 eine neue Dynamik durch Verlängerung des New START-Vertrages und Perspektiven für das Atomabkommen mit dem Iran.
  13. Auswärtiges/Antwort Über die Beteiligungsmöglichkeit an der Konferenz zur Zukunft Europas über eine zentrale digitale Plattform informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der FDP.
  14. Finanzen/Unterrichtung Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Steuerabkommens mit der Republik Zypern. Das teilt sie in einer Unterrichtung mit.
  15. Arbeit und Soziales/Unterrichtung Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Entwurf der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz.
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